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Cannabiskonsum kann zum Verlust der Fahreignung führen!

Die fahrerlaubnisrechtliche Betrachtung knüpft an eine objektive (abstrakte) Gefährdung an, die schon dann zu der Annahme der Fahrungeeignetheit und der daran zwingend anschließenden Rechtsfolge der Fahrerlaubnisentziehung führt, wenn ein i. S. d. Nr. 9.2.1 oder 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV deutlich gefahrenerhöhender Umgang mit dem Betäubungsmittel Cannabis festgestellt worden ist. Das Fahrerlaubnisrecht fragt nicht danach, wie stark im Einzelfall die Wirkungen des THC auf das körperliche oder seelische Befinden des Konsumenten bzw. auf seine konkrete Fahrtüchtigkeit gewesen ist, sondern nimmt die zum Einschreiten berechtigende abstrakte Gefahr bereits an, wenn eine durch den Drogenkonsum bedingte Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nicht auszuschließen ist. Das ist bereits ab einem im Blutserum festgestellten THC-Wert von 1,0 ng/ml anzunehmen, ohne dass ein Sicherheitszuschlag erforderlich wäre. Diese tatrichterliche Einschätzung begegnet nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts keinen Bedenken.

Wird dieser Wert wie im vorliegenden Fall um nahezu das Fünffache überschritten, so ist das Trennungsvermögen ungeachtet objektiv festgestellter oder subjektiv wahrgenommener Beeinträchtigungen zu verneinen.
OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2015 - Az: 16 A 322/15
ECLI:DE:OVGNRW:2015:0504.16A322.15.00
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