[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Juli 2017]

Verkehrsrecht

[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Juli 2017]

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* AnwaltOnline - Verkehrsrecht Juli 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/ *
* ISSN: 1619-7151 *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss************************************************************************
*1* Interessante Urteile >> Kollision zwischen Linksabbieger und Auffahrendem

Im vorliegenden Fall war es zu einer Kollision zwischen einem nach links
abbiegenden Fahrzeug und einem Auffahrendem gekommen. Hier kommt dem
Auffahrenden ein Anscheinsbeweis, dass der Linksabbieger einen
Pflichtverstoß wegen Nichtbeachtung der erhöhten Sorgfaltspflichten beim
Linksabbiegen begangen hat, nicht zugute. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18677/kollision-zwischen-linksabbieger-und-auffahrendem

>> Unbegründete Verwerfung von Messergebnissen mit Poliscan Speed

Verwirft das Gericht eine Geschwindigkeitsmessung, die mit einem von der
PTB zugelassenen Messgerätetyp (hier: PoliScan Speed) vorgenommen wurde,
ohne dass ein nicht von der PTB überprüftes Messszenario vorlag oder
aber fassbare tatsächliche Anhaltspunkte für eine Fehlmessung [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/16935/unbegruendete-verwerfung-von-messergebnissen-mit-poliscan-speed

>> Anzeichen für manipuliertes Unfallgeschehen

Die Darlegungs- und Beweislast, dass ein manipuliertes Unfallgeschehen
vorliegt, und eine Einwilligung des Geschädigten in
die Verletzung seiner Rechtsgüter besteht, obliegt dem Schädiger. Ob
tatsächlich ein manipuliertes Unfallgeschehen vorliegt, bedarf einer
sorgfältigen Abwägung im konkreten Einzelfall unter [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18678/anzeichen-fuer-manipuliertes-unfallgeschehen

>> Verkehrsunfall mit wirtschaftlichem Totalschaden

Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats kann in Abweichung von
dem Wirtschaftlichkeitsgebot des § 249 II S.1 BGB Ersatz des
Reparaturaufwands - Reparaturkosten zuzüglich einer etwaigen
Entschädigung für den merkantilen Minderwert - bis zu 30% über dem
Wiederbeschaffungswert des Fahrzeugs nur verlangt werden, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18679/verkehrsunfall-mit-wirtschaftlichem-totalschaden

>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Keine Fahrerlaubnisentziehung nach drei Geschwindigkeitsübertretungen
Strafbare Trunkenheitsfahrt und bedingter Vorsatz
Bestandsschutz für Inhaber alter Lkw-Führerscheine
Obliegenheit zur Einholung von Weisungen vor Beginn der Verwertung oder
Reparatur des Fahrzeugs
Fahrrad gegen Auto
Wer hat Vortritt bei Freiwerden einer Parklücke?
Fachwerkstatt muss wissen, ob Rückrufaktion wegen sicherheitsrelevanter
Mängel besteht!
Nachtrunk als Obliegenheitspflichtverletzung
Vorfahrtsregelung auf Parkplätzen
Teilkaskoversicherung und der herabgefallene Ast
Fahrerlaubnisentziehung bei gelegentlichem Cannabiskonsum
Parklückenvorrecht, wenn auf freiwerdenden Parkplatz gewartet wird?
Poliscan Speed - Ergebnis unverwertbar
Sommerreifen im Winter - grob fahrlässig?
HWS-Verletzung und der Unfall im Niedriggeschwindigkeitsbereich
Erwerb einer ausländischen Fahrerlaubnis innerhalb einer Sperrfrist
Gemietete Radarmessgeräte und die unberechtigte Vertragsaufkündigung
Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheit im Verkehr
Verkehrsunfall mit tödlichen Folgen - Unfallverursacher ohne Bewährung
Unzulässiger Verweis auf freie Werkstatt
Fahrlässigkeit bei drogenbedingten Rauschfahrt
Riss im Scheinwerferglas und die Nacherfüllung
Verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch
HWS-Schleudertrauma bei 6 km/h?
Pick-up - Pkw oder Lkw?
Kollision eines Sattelschleppers mit einem rechts überholenden Fahrer
Ersatzfähige Sachverständigenkosten für die Hinzuziehung eines Gutachters
Vollkaskoversicherung darf Rechnungsvorlage verlangen!
Fahrzeugüberlassung - wer haftet?
Schadensersatzanspruch bei teilweiser Übereinstimmung der Schäden mit
der Unfallschilderung?
Anforderungen an die Fahrtenbuchauflage
Gefährlicher Beifahrer kann bestraft werden!
Beharrlich ein wenig zu schnell kann zum Fahrverbot führen
Entzug der Fahrerlaubnis und früherer Drogenkonsum
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Unfall im Ausland

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/
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Einen Bußgeldbescheid kriegt man schneller als man denkt - einmal auf
der Autobahn zu forsch überholt oder eine kurze Unaufmerksamkeit und
schon kann es zu spät sein. Die häufigsten Verstöße sind
Geschwindigkeitsüberschreitungen, das Überfahren einer Roten Ampel,
Alkohol am Steuer und zu geringer Abstand auf der Autobahn.

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*2* Das Thema des Monats >> Dichtes Auffahren

Dichtes Auffahren als solches ist eine Ordnungswidrigkeit (§1 StVO),
allein jedoch keine Nötigung. Damit eine Nötigung vorliegt, ist es
notwendig, daß es sich um einen Vorgang von einiger Dauer und größerer
Intensität handelt. So wurde bereits entschieden, daß ein dichtes
Auffahren über 14 Sekunden hinweg noch keine Nötigung darstellt, sofern
der Abstand nicht weniger als 1 m beträgt. Bei solch geringen Abständen
ist eine Nötigung auch dann gegeben, wenn die Gefahr nur kurzfristig
bestand.
Eine Nötigung wurde ebenfalls in dem Fall eines Autofahrers verneint,
der über eine Strecke von nur ca. 170 m bis auf 5 m auf den Vordermann
aufgefahren war. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/tipps/1704/dichtes-auffahren

>> Lichthupe / Blinker

Versucht ein Fahrer ein anderes Fahrzeug mittels Lichthupe oder
dauerhaft eingeschalteten linken Blinker dazu zu bewegen, die
Überholspur zu verlassen, so stellt dies regelmäßig nur eine Belästigung
dar.
Die fehlerhafte Betätigung der Lichtanlage ist zudem eine
Ordnungswidrigkeit, es kann mit Verwarnungsgeld geahndet werden.
Eine Nötigung ist dieses Verhalten alleine noch nicht - fährt der Fahrer
dem Vordermann [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/tipps/1706/lichthupe-_-blinker
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>> Kontakt >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

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Ich bedanke mich bei Herrn Ralf Schmitz persönlich sowie bei Anwalt Online für die beste, schnellste, umfangreichste Beratung. So konnte ich viel ...

Dr. Madalina Argesanu, Stadtlohn

Ich bin mit allem sehr zu frieden. Freue mich auch über das Ergebnis. Insgeheim muss ich jetzt doch über diese Angelegenheit lachen :-))

Gabriele Fuchs, Berlin