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* AnwaltOnline - Verkehrsrecht Januar 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/ *
* ISSN: 1619-7151 *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss ************************************************************************
*1* Interessante Urteile >> Vorladung eines Taxifahrers zum Verkehrsunterricht
Zweck der Vorschrift des § 48 StVO ist es, die Sicherheit und Ordnung
auf den Straßen durch Belehrung solcher Verkehrsteilnehmer, die im
Verkehr Fehler begangen haben, zu heben. Eine Vorladung zum
Verkehrsunterricht ist danach nur dann sinnvoll und überhaupt zulässig,
wenn anzunehmen ist, dass der Betroffene aus diesem Grund einer
Belehrung bedarf. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/17683/vorladung-eines-taxifahrers-zum-verkehrsunterricht
>> Unfall zwischen Linksabbieger und Kollonnenüberholer
Nach der Lückenrechtsprechung muss ein Verkehrsteilnehmer, der bei
dichtem Verkehr eine Kolonne stehender Fahrzeuge überholt, sich unter
Umständen auf Querverkehr - Linksabbieger - aus freigelassenen und für
ihn erkennbaren größeren Lücken einrichten. Er muss es insbesondere
Verkehrsteilnehmern im Querverkehr ermöglichen, [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18618/unfall-zwischen-linksabbieger-und-kollonnenueberholer
>> Kollisionen zwischen einer Eisenbahn und einem Kfz bei defekter
Schranke
Im vorliegenden Fall war es zu einer Kollision zwischen einer Eisenbahn
und einem Kfz bei defekter und manuell betriebener Schranke gekommen.
Die Schadensverteilung erfolgt auch bei Unfällen zwischen Schienenbahnen
und Kfz auf Bahnübergängen nach [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18619/kollision-zwischen-einer-eisenbahn-und-einem-kfz-bei-defekter-schranke
>> Kollision eines Spurwechslers mit einbiegendem Fahrzeug
Im vorliegenden Fall war es zu einer Kollision zwischen einem
Spurwechsler mit einem aus einer untergeordneten Straße einbiegendem
Fahrzeug gekommen. Hier ist eine Erschütterung des Anscheinsbeweises aus
§ 8 II StVO nicht gegeben wenn das einbiegende Fahrzeug bis zum
Unfallzeitpunkt noch nicht auf die Grundgeschwindigkeit [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18620/kollision-eines-spurwechslers-mit-einbiegendem-fahrzeug
>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage
Abschleppunternehmers: Vorwurf der Erpressung durch Anbringen von
Parkkrallen und Forderung überhöhter Kosten
Rückabwicklung für abgasmanipuliertes Fahrzeug!
Halterhaftung aus Betriebsgefahr bei Fahrzeugbrand durch einen
technischen Defekt
Moped ohne Schutzkleidung gefahren
Schmerzensgeld nach Unfall in Polen
Alleinhaftung eines bei Schneeglätte auf die Gegenfahrbahn geratenden
Fahrzeugführers
Anscheinsbeweis bei Unfall in einer Kurve
Deutsche Fahrerlaubnis mit Vorlage eines gefälschten ausländischen
Führerscheins?
Aufklärung einer Drogenabstinenz und der Mohnkonsum im
Drogenkontrollprogramm
Trunkenheitsfahrt auf dem Rad - Untersagung des Führens
fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge
Auswertung der Geschwindigkeitsmessdaten durch Privatunternehmen
Sofortvollzug des Entzugs der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum
Schadensersatzanspruch nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot
Parkscheibe - auch im Seitenfenster zulässig!
Keine Blitzerauswertung durch Privatunternehmen!
Fahrtenbuchauflage und die rechtzeitige erfolglose Anhörung
Gebrauchtwagenkauf - keine Verkürzung der Verjährungsfrist in den AGB
Pflicht zur Verwendung des Euro-Kennzeichens
Führerscheinentzug bei Gamma-Alkoholismus
Gebrauchtwagen mit 'HU neu' und fehlende Verkehrssicherheit
Straßenverkehrsgefährdung bei Flucht vor der Polizei
Nachzügler muss warten, wenn der Querverkehr schon länger Grün hat
LKW-Maut - Leasinggeber in der Haftung
2,33 Promille - trotzdem keine Fahrerlaubnisentziehung
Schaden durch abgekoppelten Anhänger - wer zahlt?
Öffentlicher Verkehr auf einem Bordellparkplatz?
Schaden beim Abschleppen im Ausland
Rabatt für Taxiunternehmen bei Reparatur in Markenwerkstatt
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile
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Einen Bußgeldbescheid kriegt man schneller als man denkt - einmal auf
der Autobahn zu forsch überholt oder eine kurze Unaufmerksamkeit und
schon kann es zu spät sein. Die häufigsten Verstöße sind
Geschwindigkeitsüberschreitungen, das Überfahren einer Roten Ampel,
Alkohol am Steuer und zu geringer Abstand auf der Autobahn.
Eine Bußgeldbescheid kann aus vielen Gründen fehlerhaft sein -
Einwendungen gegen die Abrechnung müssen aber rechtzeitig innerhalb der
Einspruchsfrist erfolgen - daher sollte man sich bei Zweifeln zeitig um
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*2* Das Thema des Monats >> Eis und Schnee
Mit dem Winter beginnt regelmäßig auch das Verkehrschaos. Viele Autos
sind nicht auf die geänderten Witterungsbedingungen eingestellt, so daß
es leicht zu vermeidbaren Fehlern kommt. Wer mit Sommerreifen im Winter
in einen Unfall verwickelt wird, riskiert nicht nur seinen
Versicherungsschutz. Selbst bei nicht selbstverschuldeten Unfällen
haftet man zumindest anteilig, so daß ein Teil des Schadens von einem
selbst übernommen werden muß.
Seit 04.12.2010 gilt eine allgemeine Winterreifenpflicht bei eis- und
schneeglatten Straßen. Die StVO wurde entsprechend geändert.
Als Winterreifen gelten alle M+S-Reifen. Auch Ganzjahresreifen fallen
darunter. Sie sind mit einem M+S-Symbol gekennzeichnet, teilweise auch
in Verbindung mit dem Bergpiktogramm mit Schneeflocke [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/tipps/1651/eis-und-schnee
>> Feuerwerksschäden
Viele KfZ-Eigentümer finden nach der Silvesternacht Schäden durch
Feuerwerkskörper an ihrem Fahrzeug vor. Die Betroffenen stehen dann vor
der Frage, wer ihnen den Schaden ersetzen wird.
Kann die verantwortliche Person ermittelt werden, so ist die Sache
vergleichsweise einfach. Ausgleichspflichtig ist in diesem Fall der
Schädiger; hat er eine private Haftpflichtversicherung, tritt diese für
den entstandenen Schaden ein.
Jedoch ist die Ermittlung des Verursachers letztlich [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/tipps/1667/feuerwerksschaeden
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