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* AnwaltOnline - Verkehrsrecht Februar 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/ *
* ISSN: 1619-7151 *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss ************************************************************************
*1* Interessante Urteile >> Kollision mit rückwärts rollendem Fahrzeug
Zu den häufig vorkommenden Versehen zählt auch ein geringfügiges
Zurückrollen von verkehrsbedingt auf einer ansteigenden Ebene haltenden
Kfz. Der nachfolgende Verkehrsteilnehmer muss deshalb zumindest bei
einer vorhandenen Steigung hinter einem haltenden Fahrzeug [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18529/kollision-mit-rueckwaerts-rollendem-fahrzeug
>> Wildunfall auf der Autobahn
Im vorliegenden Fall war ein Fahrzeugführer auf der Autobahn mit einem
Wildtier in der Nacht kollidiert. Grundsätzlich muss der Fahrzeugführer
das Tier kenntlich machen und beseitigen, wenn das Tier infolge der
Kollision auf der Fahrbahn zurückbleibt und eine Verkehrsgefährdung
vorliegt um so vor der [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/17750/wildunfall-auf-der-autobahn
>> Mobiles Verkehrsschild und die Abschleppmaßnahme
Sind Verkehrszeichen so aufgestellt oder angebracht, dass sie ein
durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhaltung der nach § 1 StVO
erforderlichen Sorgfalt schon „mit einem raschen und beiläufigen Blick“
erfassen kann, so äußern sie ihre Rechtswirkung gegenüber jedem von der
Regelung betroffenen Verkehrsteilnehmer, unabhängig davon, [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/15201/mobiles-verkehrsschild-und-die-abschleppmassnahme
>> Feststellung eines Vollrauschs
Ein Rausch i.S.d. § 323a StGB verlangt den sicheren Nachweis, dass sich
der Täter in einen Zustand versetzt hat, der ihn so beeinträchtigt, dass
mindestens der Bereich verminderter Schuldfähigkeit erreicht ist. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/15327/feststellung-eines-vollrauschs
>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage
Kaktus als Beifahrer
Verkehrssicherungspflicht und der lockere Bordstein
Nutzungsausfallersatz - bis zu drei Tage nach Gutachteneingang
Behauptung der Alkoholisierung eines Polizisten ist üble Nachrede
Verkehrssicherungspflichtverletzung - Land haftet für nicht griffigen
Fahrbahnbelag
Servolenkung des Porsche 911 Cabriolet ist mangelfrei
Kollision eines Lkw mit einem auf dem Standstreifen der Autobahn
liegengebliebenen Pkw
Keine Fahrtenbuchauflage für gesamten Fuhrpark eines Handwerksbetriebs
Rasanter Taxifahrer und der Mittelfinger
Bußgeld für Blitzerapp
Verfahrensverzögerung und das Fahrverbot
Fahrerlaubnisentzug - schnelles Verfahren!
Verkauf eines geerbten Wagens und die Vorschäden
Cannabis-Konsum und die fahrlässige Fahrzeugführung
Leasingwagen und die Differenzkasko-Klausel
Geschwindigkeitsverstoß - wann war es Vorsatz?
Restwertanrechnung und die Umsatzsteuer
Entziehung einer Fahrerlaubnis auf Probe
Kollision mit Gegenverkehr bei Rotlichtverstoß
Leistungsfreiheit bei gefahrerhöhender Handlung des Versicherungsnehmers
Berührung zweier Fahrzeuge im Begegnungsverkehr
Überholvorgang und das Überholverbotsschild
MPU bei Zweifeln an der körperlichen oder geistigen Fahreignung
Verkehrssicherungspflichtverletzung bei Baustelle
Rücktritt vom Fahrzeugkauf - Käufer darf zu Hause klagen
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile
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Einen Bußgeldbescheid kriegt man schneller als man denkt - einmal auf
der Autobahn zu forsch überholt oder eine kurze Unaufmerksamkeit und
schon kann es zu spät sein. Die häufigsten Verstöße sind
Geschwindigkeitsüberschreitungen, das Überfahren einer Roten Ampel,
Alkohol am Steuer und zu geringer Abstand auf der Autobahn.
Eine Bußgeldbescheid kann aus vielen Gründen fehlerhaft sein -
Einwendungen gegen die Abrechnung müssen aber rechtzeitig innerhalb der
Einspruchsfrist erfolgen - daher sollte man sich bei Zweifeln zeitig um
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*2* Das Thema des Monats >> Kindersitze und Co.
Kinder unter 150 cm Körpergröße dürfen in Kraftfahrzeugen mit
Sicherheitsgurten bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nur dann
mitgenommen werden, wenn für das Kind eine geeignete und amtlich
genehmigte Rückhalteeinrichtung benutzt wird (dies ergibt sich aus der
Straßenverkehrsordnung, § 21 Abs. I Ziffer 1 a StVO). Hierzu muss die
Rückhalteeinrichtung entsprechend der ECE-Regelung-Nr. 44 gebaut,
geprüft, genehmigt und gekennzeichnet sein. Hierzu wird ein
orangefarbenes Etikett angebracht. Geeignet ist eine
Rückhalteeinrichtung nur dann, wenn diese für das jeweilige Fahrzeug und
den zu benutzenden Fahrzeugsitz zugelassen sind und die Einrichtung der
für das Kind zutreffenden Gewichtsklasse entspricht.
Seit dem 8.4.2008 dürfen ältere Einrichtungen, die weder das ECE 44/03
noch 44/04-Prüfzeichen besitzen, nicht mehr verwendet werden.
Ist es nicht möglich, ein drittes Kind zu sichern, weil bereits zwei
Kinder in [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/tipps/1684/kindersitze-und-co
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Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einzulegen kann durchaus sinnvoll
und vor allem erfolgreich sein. Einwendungen müssen aber rechtzeitig
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*5* (P) (C) 2016
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