[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Dezember 2015]

Verkehrsrecht

[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Dezember 2015]

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* AnwaltOnline - Verkehrsrecht                           Dezember 2015 *
* von https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/                       *
* ISSN: 1619-7151                                                      *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss ************************************************************************
*1* Interessante Urteile >> Cannabiskonsum und Fahrtantritt

Nach dem Konsum von Cannabis darf sich der Kraftfahrer erst in den
Straßenverkehr begeben, wenn er sicherstellen kann, den analytischen
Grenzwert von 1,0 ng/ml THC im Blutserum nicht mehr zu erreichen. Das
erfordert ein ausreichendes - gegebenenfalls mehrtägiges - Warten
zwischen dem letztem Cannabiskonsum und dem Fahrtantritt. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/16132/cannabiskonsum-und-fahrtantritt

>> Wann liegt ein qualifizierter Rotlichtverstoß vor?

An einer mit einer Lichtzeichenanlage ausgestatteten Kreuzung mit
Haltelinie, ist die Frage, ob ein Rotlichtverstoß vorlag, nur danach zu
bewerten, ob das Fahrzeug die Haltelinie überschritten hat oder nicht. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18896/wann-liegt-ein-qualifizierter-rotlichtverstoss-vor

>> Unfall mit Gabelstaplerfahrer

Im zu entscheidenden Fall war ein Gabelstaplerfahrer von einem
Grundstück auf die Fahrbahn eingefahren. Hierbei kam es zu einer
Kollision mit einem Pkw. Der Pkw-Fahrer musste sich hier - trotz einer
um 10 km/h überhöhten Geschwindigkeit - keinen Mitverursachungsbeitrag [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18521/unfall-mit-gabelstaplerfahrer

>> Fahrerermittlung bei eineiigen Zwillingen

Kommen bei einem Verkehrsverstoß zwei eineiige Zwillingen als Täter in
Betracht und ist dies nach Abgleich zwischen Fahrerfoto und Passbildern
einen Monat vor Fristablauf offensichtlich, so ist die Berufung des
Fahrzeughalters auf sein Schweigerecht nicht mehr kausal für die
Nichtermittlung des Fahrers. Es hätte an dieser Stelle zunächst nahe
gelegen und wäre auch [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/15956/fahrerermittlung-bei-eineiigen-zwillingen

>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Rotes Kennzeichen - Entziehung wegen Unzuverlässigkeit
Verkehrssicherungspflicht im Rahmen von Straßenbauarbeiten
Anscheinsbeweis bei der Kollision zweier Motorräder
Unfallflucht - nur vorsätzlich!
Vorhersehbarer Unfall bei erheblichem Mitverschulden
Motoraustausch nach Garantiezusage des Herstellers - Kein
Zahlungsanspruch gegen Kunden!
Porsche 911 hat keinen zu kleinen Tank
Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen
Fiktive Abrechnung von Unfallschäden in der Fahrzeugkaskoversicherung
auf Gutachtenbasis
Abschleppmaßnahme im Parkverbot trotz Schwerbehinderung rechtmäßig
Das rote Händlerkennzeichen und seine Grenzen
Scheckheftgepflegter Gebrauchtwagen - Beschaffenheitsvereinbarung
Falsche Erstzulassung als Fahrzeugmangel
Angeblicher Vorschaden als Rücktrittsgrund beim Gebrauchtwagenkauf
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile
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Einen Bußgeldbescheid kriegt man schneller als man denkt - einmal auf
der Autobahn zu forsch überholt oder eine kurze Unaufmerksamkeit und
schon kann es zu spät sein. Die häufigsten Verstöße sind
Geschwindigkeitsüberschreitungen, das Überfahren einer Roten Ampel,
Alkohol am Steuer und zu geringer Abstand auf der Autobahn.

Eine Bußgeldbescheid kann aus vielen Gründen fehlerhaft sein -
Einwendungen gegen die Abrechnung müssen aber rechtzeitig innerhalb der
Einspruchsfrist erfolgen - daher sollte man sich bei Zweifeln zeitig um
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*2* Das Thema des Monats >> Fahren auf Sicht - Sichtfahrgebot

Der Grundsatz des Sichtfahrgebotes lässt sich einfach zusammenfassen:
Ein Verkehrsteilnehmer darf nur so schnell fahren, dass er (noch) in der
Lage ist, sein Fahrzeug jederzeit innerhalb der übersehbaren Fahrstrecke
zum Stehen zu bringen. Hierbei sind die Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und
Witterungsverhältnisse, technische Einrichtungen der Fahrzeuge und auch
die persönlichen Fähigkeiten des Fahrers zu berücksichtigen. Man muss
also „auf Sicht“ fahren. Seine rechtliche Grundlage findet dieses Gebot
im §3 Abs. 1 StVO.
Diese Gebot impliziert eine automatische Geschwindigkeitsbegrenzen, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/tipps/1654/fahren-auf-sicht-sichtfahrgebot

>> Feuerwerksschäden

Viele KfZ-Eigentümer finden nach der Silvesternacht Schäden durch
Feuerwerkskörper an ihrem Fahrzeug vor. Die Betroffenen stehen dann vor
der Frage, wer ihnen den Schaden ersetzen wird.

Kann die verantwortliche Person ermittelt werden, so ist die Sache
vergleichsweise einfach. Ausgleichspflichtig ist in diesem Fall der
Schädiger; hat er eine private Haftpflichtversicherung, tritt diese für
den entstandenen Schaden ein. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/tipps/1667/feuerwerksschaeden
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Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einzulegen kann durchaus sinnvoll
und vor allem erfolgreich sein. Einwendungen müssen aber rechtzeitig
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