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* AnwaltOnline - Verkehrsrecht November 2015 *
* von https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/ *
* ISSN: 1619-7151 *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss ************************************************************************
*1* Interessante Urteile >> Autovermietung und der Haftungsvorbehalt in den AGB
Ist der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines gewerblichen
Kfz-Vermieters vorgesehene Haftungsvorbehalt für Fälle grober
Fahrlässigkeit wegen Verstoßes gegen § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1
BGB unwirksam, findet die [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/15749/autovermietung-und-der-haftungsvorbehalt-in-den-agb
>> MPU-Anordnung bei 2,56 Promille
Im vorliegenden Fall war beim Betroffenen eine mittlere
Blutalkoholkonzentration von 2,56 Promille festgestellt worden. Der
Betroffene hatte im Strafverfahren nicht ausgeschlossen, vielleicht doch
das Fahrzeug an dem Abend geführt zu haben. Zudem hatte die [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/15749/autovermietung-und-der-haftungsvorbehalt-in-den-agb
>> Fehlendes Trennvermögen bei gelegentlichem Cannabiskonsum
Im vorliegenden Fall wurde bei einem Fahrzeugführer ein THC-Wert von
über 1,0 ng/ml (konkret: 1,3 ng/ml) im Serum festgestellt. Dies lässt
den Schluss auf eine fehlende Trennung zwischen dem Konsum von Cannabis
und der Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/16131/fehlendes-trennvermoegen-bei-gelegentlichem-cannabiskonsum
>> Verweisung auf freie Werkstatt kann unzumutbar sein
Der Verweis auf eine günstigere "freie Werkstatt" ist dann unzumutbar,
wenn diese nur dann ein preiswerteres Reparaturangebot abgibt, weil sie
vertragliche Beziehungen zur Kfz-Haftpflichtversicherung des Schädigers
unterhält. Der Geschädigte hatte vorliegend [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18516/verweisung-auf-freie-werkstatt-kann-unzumutbar-sein
>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage
Verkehrssicherungspflicht beim winterlichen Betrieb eines
Selbstbedienungswaschplatzes
Benzinklausel und Beschädigung durch Hebebühne
Erstattungsfähigkeit von Sachverständigennebenkosten
Wenn die Werkstatt das Auto (angeblich) ruiniert hat ...
Zusammenstoß zwischen herrenlosem Einkaufswagen und Auto
Trunkenheitsfahrt und Fahrerlaubnisentziehung
Parallelvollstreckung von Fahrverboten
Polizist für Verkehrsunfall während einer Einsatzfahrt mitverantwortlich
Die tilgungsreife Vorbelastung im Verkehrszentralregister
Abstinenznachweis und die Wiedererlangung der Fahreignung
Wohnmobilkauf des verstorbenen Ehemanns verpflichtet auch die erbende
Ehefrau
Geldbuße über Geringfügigkeitsgrenze und die wirtschaftlichen Verhältnisse
Ohne Blinker abgebogen ...
Glaubhaftigkeit der Behauptung erstmaligen Cannabiskonsums
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens
Zeitungsinserat muss Angaben von Kraftstoffverbrauch und
Schadstoff-Immissionen enthalten
Autobahnunfall mit 230 km/h
Obliegenheitsverletzung bei Steinschlag
Rücktrittsrecht beim Verkauf eines Fahrzeugs mit veränderter FIN
Telefonisch erteilte Reparaturfreigabe der Versicherung
Der Gewährleistungsausschluss beim Privatgebrauchtwagenkauf
Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten
Ausparkunfall beim Rückwärtsfahren
Die gleichwertige Reparaturmöglichkeit
Das falsch geparkte Fahrzeug und ein Fußtritt ...
Neuerteilung der Fahrerlaubnis bei nachgewiesener jahrelanger
Drogenabstinenz
Gebrauchtwagen und Abweichungen zwischen Halter im Fahrzeugbrief und
Veräußerer
Hoch geschleuderte Steine bei von Mäharbeiten und das Beschädigte Auto
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile
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Einen Bußgeldbescheid kriegt man schneller als man denkt - einmal auf
der Autobahn zu forsch überholt oder eine kurze Unaufmerksamkeit und
schon kann es zu spät sein. Die häufigsten Verstöße sind
Geschwindigkeitsüberschreitungen, das Überfahren einer Roten Ampel,
Alkohol am Steuer und zu geringer Abstand auf der Autobahn.
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*2* Das Thema des Monats >> Winterreifen
Wenn der Winter bevor steht und wie in jedem Jahr widrige Verhältnisse
auf Deutschlands Straßen drohen, stellt sich die Frage nach dem Umrüsten
auf Winterreifen. Sinnvollerweise wird zumindest derjenige, der in
schneereichen und kalten Gegenden wohnt, frühzeitig auf Winterreifen
umrüsten. Doch obwohl drei Viertel der deutschen Autobesitzer bei
winterlichen Straßenverhältnissen das Fahren mit Sommerreifen als
gefährlich einstufen, ist kaum jeder Zweite bereit, tatsächlich ohne
Pflicht auf Winterreifen umzurüsten. Was wohl viele Autofahrer von der
Umrüstung auf Winterreifen abhält, sind die Kosten. Hier sollte aber
genau nachgerechnet werden: Vier Winterreifen sind weitaus günstiger als
der geringste Auffahrunfall. Auch gewähren einzelne Versicherungen
Rabatt, wenn regelmäßig Winterreifen aufgezogen werden. Im umgekehrten
Fall kann Böses drohen: Wer mit Sommerreifen im Winter in einen Unfall
verwickelt wird, riskiert nicht nur seinen Versicherungsschutz. Selbst
bei nicht selbstverschuldeten [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/tipps/1796/winterreifen
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*5* (P) (C) 2015
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