| Geschwindigkeitsbeschränkung verwirrend – Absehen vom Fahrverbot? |
| Im vorliegenden Fall war
ein Autofahrer mit 113 km/h trotz der kurz vorher liegenden Beschränkung
auf 60 km/h auf der Autobahn erwischt worden.
Der Fahrer war der Ansicht, daß die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht für Pkws gelte, da unter der Begrenzung ein Überholverbotsschild und wiederum hierunter das Zusatzzeichen "Beschränkung auf Lkw, Busse etc." angebracht waren. Das Zusatzschild gilt jedoch nur für das direkt darüber liegende Zeichen, so daß ein (unbeachtlicher) Verbotsirrtum vorlag. Das Gericht sah jedoch die Beschilderung als problematisch an und sah von dem normalerweise zu verhängenden Fahrverbot ab und beschränkte sich auf eine Geldbuße. AG Landau/Isar, 2.8.2005 – Az: 1 OWi 18 Js 17262/05 |