Cannabiskonsum - wann ist er gelegentlich?

Verkehrsrecht

Der ein- bzw. erstmalige Cannabiskonsum kann mit einem gelegentlichen Cannabiskonsum i.S.v. Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zu §§ 11, 13 und 14 FeV nicht gleichgesetzt werden.

Die in einem Fall festgestellte Verkehrsteilnahme unter dem Einfluss von Cannabis rechtfertigt es nicht bereits, auf eine mehr als einmalige Cannabisaufnahme zu schließen, auch wenn es der Betroffene unterlässt, sich ausdrücklich auf einen Erstkonsum zu berufen und die Einzelheiten der fraglichen Drogeneinnahme glaubhaft zu erklären.


OVG Hamburg, 16.05.2014 - Az: 4 Bs 26/14

ECLI:DE:OVGHH:2014:0516.4BS26.14.0A

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Evelyn Limley, Darmstadt