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[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Januar 2012]

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* AnwaltOnline - Verkehrsrecht                             Januar 2012 *
* von http://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/                       *
* ISSN: 1619-7151                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile & Neues

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile & Neues

  >> Versicherung zahlt nicht für Sachen, die nicht niet- und nagelfest
sind!

Sofern Gegenstände lediglich mit Klett- bzw. Klebeband im Kfz befestigt
worden sind, so sind diese nicht fest mit dem Fahrzeug verbunden. Daher
besteht bei Diebstahl für diese Gegenstände kein Erstattungsanspruch aus
der Kaskoversicherung, [... weiterlesen ...]

  >> Navi geklaut - Nur Wiederbeschaffungswert wird erstattet!

Für Navigationsgeräte gibt es einen Gebrauchtmarkt. Somit kann ein
zuverlässiger Wiederbeschaffungswert festgestellt werden. Der
Wiederbeschaffungswert bestimmt sich nach der Höhe der Aufwendungen, die
der Versicherungsnehmer für den Erwerb gleichwertiger Teile aufwenden
muss, woraus sich ergibt, dass der Versicherungsnehmer gerade keinen
Anspruch auf neuwertigen Ersatz hat.

AG Essen, 9.4.2011 - Az: 20 C 417/09

  >> Absolutes Halteverbot übersehen - gilt nicht als Ausrede!

Vorliegend hatte ein Fahrer sein Fahrzeug im absoluten Halteverbot
geparkt. Das Auto war in der Folge abgeschleppt worden. Der Fahrer
klagte gegen den Gebührenbescheid und gab an, das Parkverbotsschild
nicht gesehen zu haben. Das Schild sei von einem Baustellenschild
verdeckt gewesen. Zudem sei von seinem Fahrzeug keine Behinderung
ausgegangen. [... weiterlesen ...]

  >> Für ausländisches Fahrzeug deutsche Kraftfahrzeugsteuer zahlen?

Sofern der Halter eines ausländischen Pkw seinen Wohnsitz in Deutschland
hat und das Auto dem Halter zur Nutzung zur Verfügung steht, unterliegt
das Fahrzeug der Kraftfahrzeugsteuer. Vorliegend war zudem der
regelmäßige Standort des Fahrzeugs der deutsche Wohnort des Halters.
[... weiterlesen ...]

  >> Wer rückwärts ausparkt, muss vorsichtig sein!

  >> Unfall mit nicht beleuchtetem Hindernis auf der Autobahn

  >> Wenn die Starthilfe daneben geht, zahlt die Kfz-Haftpflicht ... nichts!

  >> Kollision eines Pkw mit einem von der Seite in den Fahrstreifen
tretenden Fußgänger

  >> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

- Abschleppwagen annulliert - Verwaltungsgebühr fällig?
- Amphetaminkonsum - Führerschein ist sofort weg!
- Dachlawinen - zahlt Wohnungseigentümer den Fahrzeugschaden?
- Fahrtenbuch - Querschnittslähmung schützt nicht!
- Sachverständigenkosten können grundsätzlich voll geltend gemacht werden
- Wildunfall - Vollbeweis notwendig?
- Steinschlag - wer zahlt?
- Langer Zeitraum zwischen Trunkenheitsfahrten - trotzdem MPU?
- Keine spielsüchtigen Fahrlehrer!
- Der zerquetschte Laptop im Auto
- Auffahrunfall - Kein Anscheinsbeweis bei Fahrstreifenwechsels des
Vordermannes!

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Die oben genannten Urteile finden Sie hier:
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*2* Das Thema des Monats

  >> Fahren unter Alkoholeinfluß - Die Promillegrenze

Das Fahren unter Alkoholeinfluss stellt eine Straftat dar, wenn der
Täter absolut fahruntüchtig ist oder im Bereich der relativen
Fahruntüchtigkeit seine Fahruntüchtigkeit nachgewiesen werden kann. Es
handelt sich dann auch um einen Regelfall für den Entzug der Fahrerlaubnis.

Ansonsten handelt gem. § 24a StGB ordnungswidrig, " wer im
Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er 0,25 mg/l oder mehr
Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder
eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Atem- oder
Blutalkoholkonzentration führt." Diese 0,5-Promillegrenze hat zum
1.4.2001 die 0,8-Promillegrenze ersetzt, die somit vollständig entfallen
ist. [... weiterlesen ...]

  >> Wagen gestohlen - was nun?

Wurde der Wagen gestohlen, so muß zunächst die Polizei informiert und
der Diebstahl zur Anzeige gebracht werden. Dies sollte sofort geschehen,
nachdem Sie den Diebstahl bemerkt haben. Danach sollte der Diebstahl der
Kaskoversicherung gemeldet werden, dieser können Sie sodann gleich das
Aktenzeichen nennen, unter dem die Polizei Ihre Anzeige führt.
Wurde der Wagen mit den Originalschlüsseln entwendet, so wird die
Versicherung in jedem Fall prüfen, [... weiterlesen ...]

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