Stand: Neugefasst
durch Bek. v. 28.9.1988 I 1793; zuletzt geändert durch V v. 24.5.2007
I 893
Hinweis:
Das Kapitel A (Personen)
mit den §§ 1 bis 15 l StVZO wurde durch die Verordnung über
die Zulassung von Personen im Straßenverkehr am 01. Januar 1999 aufgehoben
und von da an durch die
Fahrerlaubnis-Verordnung
(FeV) ersetzt.
Kapitel B. Fahrzeuge
I. Zulassung von Fahrzeugen
im allgemeinen
§
16 Grundregel der Zulassung
§
17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung
II. Zulassungsverfahren
für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
§ 18 (weggefallen)
§
19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis
§
20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen
§
21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge
§
21a Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler
Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
§
21b Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen
Gemeinschaften
§ 21c (weggefallen)
§
22 Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile
§
22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile
§
23 Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer
§ 24 (weggefallen)
§ 25 (weggefallen)
§ 26 (aufgehoben)
§ 27 (weggefallen)
§ 27a (weggefallen)
§ 28 (weggefallen)
§
29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger
IIa. Pflichtversicherung
(weggefallen)
1. Überwachung
des Versicherungsschutzes bei Fahrzeugen mit amtlichen Kennzeichen
§ 29a (weggefallen)
§ 29b (weggefallen)
§ 29c (weggefallen)
§ 29d (weggefallen)
2. Überwachung
des Versicherungsschutzes bei Fahrzeugen mit Versicherungskennzeichen
§ 29e (weggefallen)
§ 29f (aufgehoben)
§ 29g (weggefallen)
§ 29h (weggefallen)
III. Bau- und
Betriebsvorschriften
1. Allgemeine Vorschriften
§
30 Beschaffenheit der Fahrzeuge
§
30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales
Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors
§
30b Berechnung des Hubraums
§
30c Vorstehende Außenkanten
§
30d Kraftomnibusse
§
31 Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge
§
31a Fahrtenbuch
§
31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände
§
31c Überprüfung von Fahrzeuggewichten
§
31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge
§
31e Geräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge
2. Kraftfahrzeuge
und ihre Anhänger
§
32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen
§
32a Mitführen von Anhängern
§
32b Unterfahrschutz
§
32c Seitliche Schutzvorrichtungen
§
32d Kurvenlaufeigenschaften
§
33 Schleppen von Fahrzeugen
§
34 Achslast und Gesamtgewicht
§
34a Besetzung und Beschaffenheit von Kraftomnibussen
§
34b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen
§
35 Motorleistung
§
35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme
§
35b Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge
§
35c Heizung und Lüftung
§
35d Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen
§
35e Türen
§
35f Notausstiege in Kraftomnibussen
§
35g Feuerlöscher in Kraftomnibussen
§
35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen
§
35i Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen
in Kraftomnibussen
§
35j Brennverhalten von Werkstoffen der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse
§
36 Bereifung und Laufflächen
§
36a Radabdeckungen, Ersatzräder
§
37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten
§
38 Lenkeinrichtung
§
38a Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen
§
38b Fahrzeug-Alarmsysteme
§
39 Rückwärtsgang
§
39a Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger
§
40 Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen
für Scheiben
§
41 Bremsen und Unterlegkeile
§
41a Druckgasanlage und Druckbehälter
§
41b Automatischer Blockierverhinderer
§
42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht
§
43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen
§
44 Stützeinrichtung und Stützlast
§
45 Kraftstoffbehälter
§
46 Kraftstoffleitungen
§
47 Abgase
§
47a Untersuchung des Abgasverhaltens von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen
(Abgasuntersuchung)
§ 47b (weggefallen)
§
47c Ableitung von Abgasen
§
47d Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch
§
48 Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge
§
49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage
§
49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze
§
50 Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht
§
51 Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten
§
51a Seitliche Kenntlichmachung
§
51b Umrißleuchten
§
51c Parkleuchten, Park-Warntafeln
§
52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten
§
52a Rückfahrscheinwerfer
§
53 Schlußleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler
§
53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage
§
53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen
§
53c Tarnleuchten
§
53d Nebelschlußleuchten
§
54 Fahrtrichtungsanzeiger
§
54a Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen
§
54b Windsichere Handlampe
§
55 Einrichtungen für Schallzeichen
§
55a Elektromagnetische Verträglichkeit
§
56 Rückspiegel und andere Spiegel
§
57 Geschwindigkeitsmeßgerät und Wegstreckenzähler
§
57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät
§
57b Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte
§
57c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern
und ihre Benutzung
§
57d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern
§
58 Geschwindigkeitsschilder
§
59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer
§
59a Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG
§ 60 (weggefallen)
§ 60a (weggefallen)
§
61 Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und
Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen
§
61a Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern
mit Hilfsmotor
§
62 Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen
3. Andere
Straßenfahrzeuge
§
63 Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften
§
64 Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung
§
64a Einrichtungen für Schallzeichen
§
64b Kennzeichnung
§
65 Bremsen
§
66 Rückspiegel
§
66a Lichttechnische Einrichtungen
§
67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern
Kapitel C. Durchführungs-,
Bußgeld- und Schlußvorschriften
§
68 Zuständigkeiten
§ 69 (aufgehoben)
§
69a Ordnungswidrigkeiten
§ 69b aufgehoben)
§
70 Ausnahmen
§
71 Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen
§
72 Inkrafttreten und Übergangbestimmungen (Auszug)
§
73 Technische Festlegungen
Anlagen
Auf die Darstelltung
der Anlagen wurde verzichtet
