http://www.anwaltonline.com/ Aktuelles aus dem Verkehrsrecht von www.AnwaltOnline.org de-de AnwaltOnline Thu, 17 May 2012 11:05:12 EST 1440 http://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/fahrradfahrer/fahrradfahrer_064_naechtliche_radfahrer_sind_in_berlin_nicht_unsichtbar.htmlIn Großstädten sind Radfahrer auch ohne Beleuchtung nicht unsichtbar, da in Innenstadtgebieten keine völlige Dunkelheit herrscht. Daher folgte das Gericht dem Einwand einer Autofahrerin nicht, die beim Aussteigen aus ihrem Fahrzeug gegen ...Wed, 16 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/sonstiges_2/sonstiges_218_abbiegen_eines_abschleppgespanns_auf_der_autobahn_bei_eingeschalteter_warnblinkanlage.htmlIst die Warnblinkanlage wegen Abschleppens nach § 15 a StVO eingeschaltet, so muss die Abbiegeabsicht ggf. behelfsmäßig angekündigt werden. Dies kann vom Fahrer des ziehenden Fahrzeugs durch kurzzeitiges Abschalten der ...Tue, 15 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/parken/parken_118_unverhaeltnismaessige_abschleppanordnung_bei_offensichtlich_kurzer_stoerung.htmlIst aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls sicher, dass der Fahrer eines verkehrsordnungswidrig abgestellten Fahrzeugs in Kürze die Störung/Behinderung selbst beseitigen wird, so ist eine Abschleppanordnung in der Regel nicht verhältnismäßig, da durch ...Mon, 14 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/geschwindigkeit/geschwindigkeit_083_unfall_mit_fahrstreifenwechsler_bei_hoher_geschwindigkeit.aspIm vorliegenden Fall war es auf der Autobahn zu einem Zusammenstoß zwischen einem auf der linken Spur fahrenden Fahrzeug und einem Fahrstreifenwechsler gekommen. Während die Autobahn-Richtgeschwindigkeit 130 km/h beträgt, so war der Fahrer auf der linken Spur ...Fri, 11 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/verkehrssicherungspflicht/verkehrssicherungspflicht_047_strassenverkehrssicherungspflicht_bei_schlagloch_auf_bruecke.aspDie Verkehrssicherungspflicht beruht auf dem Tatbestand, dass von der Straße durch die Zulassung des öffentlichen Verkehrs Gefahren für Dritte ausgehen. Der Verkehrssicherungspflichtige hat die Verkehrsteilnehmer vor den von der Straße ausgehenden ...Thu, 10 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/unfall_2/unfall_401_mithaftung_eines_vorfahrtsberechtigten.htmlSofern es zu einer Kollision zwischen einem Vorfahrtsberechtigten und einem nicht vorfahrtsberechtigten Linksabbieger kommt und der Vorfahrtsberechtigte die zulässige Höchstgeschwindigkeit ...Wed, 09 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/autokauf/autokauf_151_lange_standzeit_zwischen_produktion_und_erstzulassung_bei_gebrauchtwagen.htmlIst ein Gebrauchtwagen bei Verkauf bereits drei Jahre und 5 Monate zugelassen und weist dabei eine Leistung von 35.240 km auf, tritt die Bedeutung eines etwaigen Wertverlustes durch die Standzeit von 14 ½ Monaten vor der Erstzulassung ...Mon, 07 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/unfall_2/unfall_400_markenwerkstatt_auch_bei_14_jahre_alten_fahrzeug.aspIm vorliegenden Fall wurde ein 14 Jahre altes Kfz mit hoher Laufleistung (127.842 km) bei einem Unfall beschädigt. Der Geschädigte wollte das Fahrzeug in einer markengebundenen Werkstatt reparieren lassen, die Versicherung verwies ...Mon, 07 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/drogen/drogen_059_drogenfahrt_und_der_zeitpunkt_des_konsums.htmlDer zwischen Fahrtantritt und Drogenkonsum liegende Zeitraum kann nicht allein für die Klärung der Frage, ob die Drogenfahrt fahrlässig erfolgte oder nicht, herangezogen werden. ...Fri, 04 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/parken/parken_117_anrecht_auf_behindertenparkplatz_erfordert_erhebliche_gehbeeintraechtigung.htmlNur dann, wenn ein gehbehinderter Mensch die Zuerkennung des Merkzeichens aG erlangt hat, steht ihm auch die Benutzung von als solchen gekennzeichneten Behindertenparkplätzen zu. Diese Kennzeichnung steht aber nur außergewöhnlich stark ...Thu, 03 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/autokauf/autokauf_149_ueber_maengel_muss_der_haendler_informieren.htmlVorliegend hatte ein Vertragshändler einen gebrauchten Pkw an einen gewerblichen Wiederverkäufer verkauft, wobei der ursprüngliche Käufer nach acht vergeblichen Reparaturversuchen vom Kaufvertrag zurückgetreten war. Auf einen ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/autowerkstatt/autowerkstatt_030_reifenwechsel_-_aufs_nachziehen_der_muttern_muss_deutlich_hingewiesen_werden.aspEine Werkstatt muss einen Kunden nach dem Wechsel der Winterreifen deutlich darauf hinweisen, dass die Radmuttern nach den ersten 100 Kilometern nachgezogen werden müssen. Es genügt nicht, einen solchen Hinweis auf der ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/parken/parken_116_parken_ohne_umweltplakette.aspParkt ein Fahrzeug ohne Umweltplakette im ruhenden Verkehr, so liegt keine Ordnungswidrigkeit gemäss § 25 a StVG vor. Auch wenn § 25 a StVG bzgl. aller Verkehrsordnungswidrigkeiten gilt, die durch Halten oder Parken erfüllt werden ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/unfall_2/unfall_398_nutzungsausfallentschaedigung_bei_11_jahre_altem_fahrzeug.htmlWird für ein elf Jahre altes Fahrzeug Nutzungsausfallentschädigung verlangt, so ist der Anspruch um zwei Stufen nach den Tabellen von Sanden/Danner/Küppersbusch zu kürzen. ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/fahrradfahrer/fahrradfahrer_063_radler_muessen_beim_ueberqueren_von_strassen_vorsichtig_sein.htmlHat sich ein Radfahrer, der eine vorfahrtsberechtigte Straße überqueren will, nicht vergewissert, ob ein bevorrechtigtes Fahrzeug naht, so haftet der Radler im Kollisionsfall alleine. Es ist dann ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/fahrtenbuch/fahrtenbuch_038_fuhrparkweite_fahrtenbuchauflage_nach_unaufklaerbaren_verkehrsverstoessen.aspIm vorliegenden Fall war es vier mal zu nicht aufklärbaren Verkehrsverstößen durch verschiedene Fahrzeuge eines Fuhrparks gekommen. ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/autokauf/autokauf_150_wohnwagen_-_verkehrssicherheit_als_beschaffenheitsgarantie.aspAus der Formulierung ´Das Wohnmobil ist in einem guten Zustand. Zuletzt waren wir mit dem Womo in Spanien und alles hat super geklappt.´ ergibt sich nach §§ 133, 157 BGB eine dahin gehende Beschaffenheitsvereinbarung, dass das Fahrzeug ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/unfall_2/unfall_399_unfall_und_wertminderung_bei_sieben_jahre_altem_fahrzeug.htmlIst ein sieben Jahre altes überdurchschnittlich gepflegtes Fahrzeug (Laufleistung : 191.000 km) in einen Unfall verwickelt worden, so kann der Geschädigte eine Wertminderung in Höhe von 5% der Netto-Reparaturkosten geltend machen. ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/tips/geblitzt.aspWurde ein Verkehrsteilnehmer bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung "geblitzt", so kann man auf den Bußgeldbescheid warten. Bei gravierender Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit droht neben der Geldbuße auch noch ein Fahrverbot. ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/autokauf/autokauf_148_gebrauchtwagenkauf_mit_maengeln.htmlWill ein Käufer Schadenersatz mit der Begründung, die gekaufte Sache sei mangelhaft, muss er dem Verkäufer zunächst die Möglichkeit zur Nachbesserung geben. Die Nachbesserung hat dort stattzufinden, wo ursprünglich der Vertrag zu erfüllen ...Fri, 27 Apr 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/parken/parken_115_gruenstreifen_kann_seitenstreifen_sein.htmlGrünstreifen können, wenn sie befahrbar sind, Seitenstreifen sein. Bei dem Begriff des Seitenstreifens handelt es sich um ein zusammengesetztes Substantiv bestehend aus den Wortstämmen Seiten und Streifen. ...Fri, 20 Apr 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/MPU/mpu_015_nach_erfolgreicher_mpu_wieder_cannabis_konsumiert_-_lappen_weg.aspIm vorliegenden Fall war dem Betroffenen nach erfolgreicher MPU die Fahrerlaubnis neu erteilt worden. Dennoch kann ein früherer Drogenkonsum auch in diesem Fall zur Beurteilung der Eignung zum Führen von Kfz herangezogen werden. Hier hatte der Betroffene nämlich erneut ...Wed, 18 Apr 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrechthttp://www.anwaltonline.org/verkehrsrecht/urteile/unfall_2/unfall_397_wenn_sich_das_6_jahre_alte_kind_sich_im_strassenverkehr_fehlverhaelt.aspIm vorliegenden Fall ging es um die Frage, ob die Aufsichtspflicht bei einem Unfall verletzt wurde oder nicht. Vor dem fraglichen Unfall war eine Mutter mit ihrem sechs Jahre altem Kind an einer stark befahrenen Straße als Radfahrer unterwegs. ...Tue, 17 Apr 2012 10:00:00 +0100Verkehrsrecht